# Genitalverstümmelung an Mädchen: Wirksamer Schutz ist nötig und möglich 

- **Rubrik:** politics

Hamburg (ots) -

 Die genitale Verstümmelung von Mädchen durch Herausschneiden von 
Klitoris und Schamlippen gehört zu den schwersten 
Kinderrechtsverletzungen unserer Zeit. Weltweit ist von mehr als 200 
Millionen Opfern in Afrika, in arabischen Ländern und in Asien 
auszugehen - Tendenz steigend.

 Situation in Deutschland verschärft sich stetig

 Bereits vor der massiv anwachsenden Migration von Menschen aus dem
afrikanischen und arabischen Raum mussten in Deutschland bis zu 
50.000 minderjährige Mädchen als gefährdet eingestuft werden, Opfer 
dieser Gewalttat zu werden, oft während Ferienreisen ins Heimatland 
der Eltern.

 Mit der verstärkten Migration aus Hochrisikoländern wie Äthiopien,
Eritrea und Somalia wächst die Zahl der akut gefährdeten Mädchen in 
Deutschland stetig. Gegenüber dieser Gruppe spezifisch gefährdeter 
Kindern hat der Staat eine Schutzpflicht inne, die er bislang nicht 
erfüllt.

 Kleine Mädchen werden der Verstümmelung schutzlos ausgeliefert

 Die Bundesregierung wurde bereits vor mehr als 20 Jahren auf diese
Form der Kindesmisshandlung "vor unserer Haustür hingewiesen", hat 
aber bis heute keine adäquaten Schutzmaßnahmen eingeführt, im 
Gegenteil: Bei der Änderung des Strafrechts im Jahr 2013 wurde beim 
neu geschaffenen Straftatbestand "Genitalverstümmelung" (§226 a. 
StGB) absichtlich ein niedriges Eingangsstrafmaß eingeführt, um eine 
eventuelle Abschiebung der migrantischen Täter zu verhindern.

 Darüber hinaus sabotieren Politiker und Ärzte seit mehr als einem 
Jahrzehnt die wichtigste Grundlage, um die Strafverfolgung der 
anstiftenden Elternteile überhaupt erst zu ermöglichen, indem sie die
Einführung einer ärztlichen Meldepflicht verhindern. Bislang dürfen 
Ärzte, die eine Genitalverstümmelung an einem Kind feststellen, keine
Meldung an Ermittlungsbehörden geben.

 Die Täter wissen genau, was sie tun: "Aufklärung" läuft ins Leere 
- auf Kosten der Steuerzahler

 Mit der gleichen Beharrlichkeit, mit der die Bundesregierung die 
Umsetzung sinnvoller Schutzmaßnahmen verweigert, nutzen Vereine und 
NGOs das Thema, um für weitgehend wirkungslose Aktionen Steuer- 
und/oder EU-Gelder zu kassieren, z.B. für die Ausbildung sogenannter 
"Change Agents", die in ihren "Communities" Aufklärungsarbeit leisten
sollen und damit die Menschen überzeugen sollen, die Verstümmelungen 
zu unterlassen.

 Die Gründerin der TaskForce, Ines Laufer, kommentiert dazu:

 "Die Botschaft hinter der unablässigen Forderung von "Aufklärung" 
ist nicht nur irreführend, sondern auch zutiefst rassistisch, denn 
sie unterstellt den Menschen, sie seien arachaisch, dumm und wüssten 
gar nicht, was sie ihren Kindern antun. Langjährige Erfahrungen und 
die Empirie belegen genau das Gegenteil: Die Verstümmelungstäter und 
Anstifter (=Eltern) wissen genau, was sie tun. Sie sind in 
Deutschland und Europa auch sehr gut organisiert und vernetzt, sowie 
bestens über die Rechtslage informiert, die es ihnen leicht macht, 
die Verstümmelungen ohne rechtliche Folgen zu verüben."

 Sicherer Schutz ist mit wenigen, aber wirksamen Maßnahmen möglich

 Die TaskForce hat ein Präventionsprogramm erarbeitet, das der 
staatlichen Schutzpflicht Rechnung trägt. Es beinhaltet die folgenden
drei einfachen Maßnahmen, mit denen umfassender, wirksamer und 
messbarer Schutz für alle gefährdeten Mädchen sichergestellt werden 
kann.

 Untersuchungspflicht, einschließlich regelmäßiger Überprüfung der 
genitalen Unversehrtheit (entweder nur für die Mädchen der genau 
bestimmbaren Risikogruppen oder für alle in Deutschland lebenden 
Kinder bis zum 18. Lebensjahr) kombiniert mit:

 Gesetzlicher Meldepflicht (im Fall bereits verübter als auch bei 
Kenntnis bevorstehender Verstümmelungen);

 Kollektive familienrechtliche Maßnahmen für alle 30.000 bis 50.000
minderjährigen Mädchen der Risikogruppe, um die Taten in den 
Herkunftsländern der Eltern effektiv zu unterbinden (in Anlehnung an 
den Beschluss des BGH aus 2004, XII ZB 166/03).

 Die steigende Zahl potentieller Opfer macht die Umsetzung dieser 
Maßnahmen dringlicher denn je. Es ist höchste Zeit, dass 
Parlamentarier und Regierung endlich in diesem Sinne handeln.

Pressekontakt:
Kontakt: TaskForce für effektive Prävention von Genitalverstümmelung 
e.V., eMail: info@taskforcefgm.de, Telefon: 01803 - 767 346 (9 
ct/min. aus dem dt. Festnetz, mobil max. 42 ct/min.)

Original-Content von: TaskForce FGM e.V., übermittelt durch news aktuell

Original: https://www.presseportal.de/pm/133822/4411082

---
Quelle: https://madeingermany.shop/de/news/genitalverstuemmelung-an-maedchen-wirksamer-schutz-ist-noetig-und-moeglich
